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Atomwaffenabkommen mit dem Iran

Nach 13 Jahren Diskussion um ein Atomabkommen mit dem Iran wurde am 15. Juli 2015 in Wien eine Einigung über die zivile Nutzung der Atomkraft getroffen.

Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini sieht darin einen Meilenstein der internationalen Beziehungen. Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif sprach von einem neuen Kapitel der Hoffnung. Israel hingegen hat massive Einwände erhoben. Ministerpräsident Benjamin Netajahu bezeichnet die Übereinkunft sogar als „bösen Fehler“. Für die USA könnte der Wiener Vertrag einen Neuanfang für die Beziehungen mit dem Iran bedeuten. Dennoch ist es ungewiss, ob das Übereinkommen im US-Kongress die erforderliche Mehrheit findet. Die Zustimmung vieler Abgeordneter ist fraglich, nicht zuletzt wegen der Sicherheitsbedenken mit Blick auf Israel.
Der Iran hat sich mit dem Abkommen verpflichtet, keine Nuklearwaffen zu entwickeln. Wird der Iran den Auflagen nachkommen, werden die gegen ihn verhängten Sanktionen ab 2016 nach und nach aufgehoben. Die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zum Iran sollen gestärkt werden. Das Interesse Deutschlands zeigt sich deutlich im Delegationsbesuch mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Sonntag, den 19.07.2015.
Euractiv, 14.07.2015 http://www.euractiv.de/sections/eu-aussenpolitik/atom-deal-mit-dem-iran-hoffnungsschimmer-krisen-zeiten-316291
Spiegel, 14.07.2015: http://www.spiegel.de/politik/ausland/atom-deal-mit-iran-ein-neues-kapitel-der-hoffnung-a-1043566.html
Spiegel, 19.07.2015 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gabriel-in-iran-deutsche-wirtschaft-hofft-auf-milliarden-a-1044392.html