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Dänemark geht immer weiter auf Distanz zur EU

53% der Dänen stimmten am Donnerstag gegen eine engere Zusammenarbeit der Justiz- und Innenminister auf EU-Ebene. Somit würde das skandinavische Land 2016 nicht mehr Mitglied der europäischen Polizeibehörde Europol sein. Es ist nicht der erste Politikbereich der EU, in dem Dänemark sich nicht beteiligt. Mit dem erfolgreichen Referendum entfernt sich das kleine nördliche Nachbachbarland Deutschlands weiter von Europa.

Die EU muss eine Niederlage hinnehmen. Brüssel zeigte sich enttäuscht über das Ergebnis der Volksabstimmung. Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sagte: „In Richtung gemeinsames Europa wäre eine andere Entscheidung besser gewesen.“ Auch ihre europäischen Amtskollegen bedauerten das Resultat.

Konkret stimmten eine knappe Mehrheit der Dänen gegen die Abschaffung der Sonderregelungen ihres Landes im EU-Recht. EU-kritische Bewegungen hatten das Referendum initiiert. Dänemark hatte einige Ausnahmeregelungen ausgehandelt, da die dänische Bevölkerung den Maastricht-Vertrag zur Gründung der EU 1992 in einer Volksabstimmung abgelehnt hatte. Das Land nimmt danach nicht voll an der Währungs-, Sicherheits-, Justiz- und Innenpolitik der EU teil.

Nun muss Kopenhagen wieder ein bilaterales Abkommen mit Brüssel schließen. Dänemarks Regierungschef Lars Løkke Rasmussen betonte auch, dass sein Land weiter mit Europol kooperieren möchte. Dafür trifft sich Rasmussen am kommenden Freitag mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

Viel entscheidender wird sein, welche Auswirkungen das Nein der dänischen Bevölkerung auf die Stimmung in anderen Staaten der EU haben wird. Europafeindliche Parteien anderer Länder zeigten sich begeistert über das Ergebnis der Volksbefragung. „Ich freue mich, dass die Nein-Seite in dieser Volksabstimmung triumphiert hat“, schrieb Nigel Farage, Chef der rechtspopulistischen Partei Ukip, an die dänische Nachrichtenagentur Ritzau.

 

Quellen:

http://www.newsjs.com/url.php?p=http://www.ruhrnachrichten.de/nachrichten/politik/ausland/Daenemark-kapselt-sich-weiter-von-nbsp-Europa-ab;art29858,2889449

http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/sicherheitszusammenarbeit-europaskeptiker-gewinnen-referendum-in-daenemark-13947556.html