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EU-Kommission beobachtet die dänischen Grenzkontrollen

Nach einem ersten Besuch ihrer Experten bei den verstärkten dänischen Grenzkontrollen hat sich die Europäische Kommission erneut besorgt geäußert. Bis jetzt ist nicht geklärt, ob die verstärkten Kontrollen Dänemarks im Einklang mit den in den EU-Verträgen garantierten Freiheiten, einschließlich der Schengen-Regeln, stehen.

Nach einem ersten Besuch ihrer Experten bei den verstärkten dänischen Grenzkontrollen hat sich die Europäische Kommission erneut besorgt geäußert. Bis jetzt ist nicht geklärt, ob die verstärkten Kontrollen Dänemarks im Einklang mit den in den EU-Verträgen garantierten Freiheiten, einschließlich der Schengen-Regeln, stehen. Nach Einschätzung der Experten gab es keine ausreichende Risikobeurteilung, um die Kontrollen zu rechtfertigen. Zudem gab es keine ausreichend klaren Anweisungen an die Beamten, wie die Kontrollen auszuführen sind. Es scheint auch kein strukturiertes Berichtswesen über die Zahl der Kontrollen und deren Ergebnisse zu geben.

 

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