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EU und USA heben Sanktionen gegen Iran auf

Das im Juli 2015 in Wien beschlossene Atomabkommen mit dem Iran hat seine Wirkung entfaltet. Nachdem die iranische Regierung zum Jahresbeginn die Erfüllung aller Forderungen nachweisen konnte, hoben die EU und die USA am 16. Januar 2016 die weitreichenden Wirtschafts- und Finanzsanktionen auf.

Zu den Inhalten des Atomabkommens gehören, unter anderem, strenge und umfassende Inspektionen des iranischen Nuklearprogramms sowie der Abbau von 95% der Uranbestände des Irans. Ziel ist es, unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die internationale Sicherheit zu stärken. Außerdem wird nach Aufhebung der Sanktionen ein wirtschaftlicher Aufschwung im Iran erwartet.

Die erfolgreiche Umsetzung des Abkommens wurde in den internationalen Medien als historischer Schritt der Diplomatie begrüßt. Das Atomabkommen hat gezeigt, dass auch starke Differenzen durch die Methode der diplomatischen Verhandlungen beseitigt werden können. An den Gesprächen war, neben dem deutschen Außenminister Steinmeier und anderen relevanten Akteuren, auch Frederica Mogherini im Namen der Europäischen Union beteiligt. Sie ist für die EU-Außenvertretung zuständig und zeigte, dass die Europäische Union, trotz Diskrepanzen in anderen Themen der Außen- und Sicherheitspolitik, bei dieser Angelegenheit vereint vorgeht. In einer Zeit von zahlreichen internationalen Konflikten können daher die Verhandlungen mit dem Iran als Vorbild dienen. 

Aufgrund eines ballistischen Raketenprogramms steht der Iran allerdings weiterhin in der Kritik einiger anderer Staaten wie den USA und Israel. Dabei sieht sich Israel vom iranischen Raketenprogramm in seiner Existenz bedroht und hat mehrfach indirekt mit Luftangriffen gedroht. Auch Konflikte mit Saudi Arabien und weiteren Ländern in der Region sowie innenpolitische Spannungen halten an und können zukünftig die internationalen Beziehungen des Iran negativ beeinflussen. So stehen im Februar 2016 bereits die nächsten Parlamentswahlen im Iran an.

Trotz der bleibenden Risiken wurde mit der Erfüllung des Abkommens ein wichtiger Grundstein für weitere positive Entwicklungen und eine Öffnung des Iran zum Westen gelegt. Nicht nur die Gefahr der Entwicklung einer Atombombe wurde gebannt, sondern auch die Chancen auf eine demokratische Öffnung des Staates und der Gesellschaft steigen nun. 

 

http://www.euractiv.de/sections/eu-aussenpolitik/iran-abkommen-vorbild-fuer-russland-321043

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/atomabkommen-iran-demokratische-oeffnung-wendepunkt

http://www.dw.com/de/iran-verurteilt-neue-us-sanktionen/a-18986432

http://www.dw.com/de/atomabkommen-erf%C3%BCllt-iran-sanktionen-aufgehoben/a-18984808