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Euro-Krise: Mahnung zur Bildung einer stärkeren Wirtschaftsunion

In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament am 16.11.2011 hat sich Kommissionspräsident José Manuel Barroso für eine engere Wirtschaftsunion eingesetzt. Vernetzende Schritte seien nun nötig, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Zeiten dieser „systembedingten Krise“ wiederherzustellen, so Barroso.

In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament am 16.11.2011 hat sich Kommissionspräsident José Manuel Barroso für eine engere Wirtschaftsunion eingesetzt. Vernetzende Schritte seien nun nötig, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Zeiten dieser „systembedingten Krise“ wiederherzustellen, so Barroso. Dabei ginge es nicht darum, ein engeres, politisches Europa zu propagieren – auch wenn dies durchaus seiner Überzeugung entspräche. Dieser Schritt sei vielmehr „gesunder Menschenverstand“, da eine Koordinierung und Abstimmung der Länder in der Krisenbewältigung unterstützend auf Wachstum und Beschäftigung wirken würde.

Um diese Entwicklung voranzutreiben wurde bereits das sogenannte Europäische Semester eingeführt. Es soll dazu dienen, den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit zu geben, in ihren eigenen Haushaltsentwürfen Beiträge ihrer Partner zu berücksichtigen und einzubauen. Der Fokus scheint demnach zurzeit auf verstärktem Dialog zwischen den Mitgliedern zu liegen. Aus diesem Grund kündigte Barroso eine öffentliche Diskussion zur Vergabe von Euro-Anleihen an, die benötigt würden, um den Rettungsschirm zu finanzieren.

Auch sprach sich der Kommissionspräsident in seiner Rede für eine Änderung des Vertrages aus. Dies sollte jedoch nur geschehen, wenn Europa durch diese Änderung enger zusammenwachsen und wieder „einer gemeinsamen Sache“ dienen könnte.

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