Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments – Vom Buchhändler nicht zum Millionär, aber zur Stimme der europäischen Bürger
Am 17. Januar 2012 wählte das Europäische Parlament den Deutschen Martin Schulz in Straßburg zum Präsidenten des Europäischen Parlaments. Er tritt nun die Nachfolge von Jerzy Buzek an. Bis zur Europawahl 2014 steht Schulz nun zweieinhalb Jahre im Dienste des Europäischen Parlaments.
Am 17. Januar 2012 wählte das Europäische Parlament den Deutschen Martin Schulz in Straßburg zum Präsidenten des Europäischen Parlaments. Er tritt nun die Nachfolge von Jerzy Buzek an. Bis zur Europawahl 2014 steht Schulz nun zweieinhalb Jahre im Dienste des Europäischen Parlaments. Bereits im ersten Wahlgang erreichte der gebürtige Aachener die erforderliche Mehrheit mit 387 der 699 anwesenden Abgeordneten.
Schulz setzt sich für ein demokratischeres und starkes Europa ein und möchte gerade durch seine Funktion als Parlamentspräsident das Image der Europäischen Union bei den Bürgern verbessern und stellt bei seiner Antrittsrede vor dem Europäischen Parlament klar, dass Europa für ihn „mehr ist, als nur der Kompromiss der stärksten Nationalstaaten“. Er möchte dem Parlament und damit auch den Bürgern eine starke Stimme geben und verfolgt darüber hinaus die Linie der dänischen Ratspräsidentschaft, indem er Europa auch näher an die Bürger bringen möchte. Schulz kritisiert, dass wichtige Entscheidungen hinter verschlossenen Türen fernab vom Bürger entschieden würden und spricht aus was vielen klar ist: „Das Ergebnis einer parlamentarisch unzureichend legitimierten Politik wird von den Bürgern als Diktat aus Brüssel empfunden. Den Preis dafür bezahlt die EU als Ganzes: das ist der Nährboden für antieuropäische Ressentiments.“
Ziel sei es, die Möglichkeiten des Europäischen Parlaments, die durch den Lissabon-Vertrag erweitert wurden, weiter auszuschöpfen. Martin Schulz unterstreicht, dass er kein bequemer Präsident sein und wenn nötig sich auch den Respekt erstreiten werde, falls die Interessen der Bürger gefährdet seien. Er möchte das Vertrauen der Menschen in den europäischen Einigungsprozess zurück gewinnen und wieder Begeisterung für Europa zu wecken. Europa sei „eine faszinierende Idee“, so Schulz. Ob aus diesen Ideen nun auch Taten folgen bleibt abzuwarten, aber die Zeiten sind günstig, um aktiv für die europäische Heimat zu kämpfen. Wenn nicht jetzt, wann dann?
Hier können Sie die Antrittsrede von Martin Schulz lesen.
