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Mehr Geld für Afrika

Wie lassen sich die Flüchtlingsströme am besten eindämmen? Kaum eine Frage kursierte in den letzten Monaten öfter durch Öffentlichkeit, Medien oder Politik. Meist blickten viele bei dieser Frage auf die Menschen, die über die Türkei nach Europa gelangen. Im Rahmen des EU-Afrika-Gipfels in Malta verlagert sich der Schwerpunkt nach Afrika. Auch von diesem Kontinent kommen täglich tausende Menschen über das Mittelmehr nach Europa. In Valletta trafen sich nun beide Seiten, um Strategien für die Bewältigung der Flüchtlingskrise zu entwickeln.

Um die Migrationsströme zu reduzieren, müsse man die Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen. Nach diesem Konzept verhandeln nun in Maltas Hauptstadt Valletta die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union mit einigen afrikanischen Staaten. Das Angebot an die Afrikaner ist dasselbe wie an die Türkei: Für mehr Entgegenkommen gibt es mehr Geld. Mit einem Hilfsfonds, der direkt aus dem EU-Budget fließt, soll den Menschen eine Alternative zur Flucht geboten werden. Die Hilfsgelder sollen in Wirtschaft, Bildung, Gesundheit und Umwelt investiert werden.

Als „Gegenleistung“ sollen die Staaten in Afrika abgelehnte Asylsuchende schneller wieder aufnehmen. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos forderte auch, intensiver gegen Schlepperbanden vorzugehen. Diese organisieren lebensgefährliche Fahrten über die Türkei, Griechenland und eben auch über das Mittelmehr nach Europa.

Die EU stellt 1,8 Milliarden Euro in Aussicht. Eine Summe, die für die meisten nicht nachhaltig genug ist, um das Problem zu lösen. Sie nennen Ursachen, die auf dem Gipfel nicht angesprochen wurden: Der Export von Billiggeflügel, das Leerfischen des Atlantiks vor der Küste Westafrikas, das Ausbeuten von Rohstoffen. Sie bezweifeln sogar, ob dieses Geld jemals in den betreffenden Gebieten ankommen wird. Korruption ist in vielen afrikanischen Ländern weit verbreitet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist jedenfalls optimistisch: „Dieser Aktionsplan wird illegale Migration bekämpfen, mehr für legale Möglichkeiten der Arbeitsaufnahme in Europa tun, gleichzeitig die Entwicklungshilfe verstärken, aber auch die afrikanischen Regierungschefs darauf verpflichten, mit ihren Bürgerinnen und Bürgern so umzugehen, dass die Jugend des Kontinents eine Chance hat", sagte Merkel.

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-afrika-gipfel-101.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/eu-afrika-hilfsfonds-fluechtlinge

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-afrika-gipfel-fluechtlingspolitik-101.html