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Schritt für Schritt zur Energieunion

Vor neun Monaten stellte die Europäische Kommission eine Strategie zur Errichtung einer Energieunion vor. Ein Ziel ist die Reduzierung der Emissionen und des Energieverbrauchs. Zugleich sollen EU-Länder, in denen es Versorgungsengpässe gibt, durch andere Staaten mit Energielieferungen unterstützt werden. Anlass zu diesem Projekt gab auch das angespannte Verhältnis zu Russland. Nun zieht die Kommission eine erste Bilanz.

In der Energiepolitik verfolgt die EU sehr ehrgeizige Ziele. Schon im Oktober 2014 beschloss der Europäische Rat den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030. So wurde unter anderem vereinbart, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch soll um mindestens 27 Prozent steigen. Diese Ziele sollen mit einer Energieunion verwirklicht werden. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete diese Pläne als „gemeinsame europäische Priorität".

Im Februar dieses Jahres hatte die EU-Kommission einen Plan zur Umsetzung dieses ambitionierten Projektes vorgelegt. Fünf Säulen soll die Energieunion haben: Versorgungssicherheit, Energiebinnenmarkt, Energieeffizienz, Emissionsreduzierung, Forschung und Innovation im Energiebereich.

Es ist jedoch kein Zufall, dass genau zu diesem Zeitpunkt die Entwicklung der Energieunion vorangetrieben wird. Zum einen soll natürlich innerhalb der EU effektiver Energie hergestellt und umweltschonender produziert werden. Die EU-Mitgliedsstaaten sahen sich aber durch die angespannten Beziehungen mit Russland im Zuge der Krimkrise zum Handeln gezwungen.  Die neue Strategie in der Energiepolitik soll die Abhängigkeit von russischem Erdöl und Gas verringern. Stoppt Russland seine Gaslieferungen, würde das besonders in den osteuropäischen Staaten zu ernsten Versorgungsengpässen führen.

Nach neun Monaten zeigen sich die Mitglieder der Kommission optimistisch. Maroš Šefčovič, für die Energieunion zuständiger Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Nach neun Monaten lässt sich mit Zuversicht sagen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, um die Energieunion Realität werden zu lassen.“ Und versprach zugleich: „2016 wird ein Jahr der Ergebnisse sein!“ Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, fügte hinzu: „Die Energieunion nimmt allmählich Gestalt an. Wir sind in diesen wenigen Monaten bereits gut vorangekommen, doch jetzt sollten wir uns dafür einsetzen, dass alle notwendigen Maßnahmen auch vollständig umgesetzt werden“

Im Bericht werden jedoch auch die Schwächen benannt. Die spricht auch Robert Busch, Geschäftsführer des Bundesverbandes Neue Energiewirtschaft (BNE), an. Er kritisiert unter anderem den mangelnden Netzausbau und bemängelte auch die fehlenden gemeinsamen Markt- und Bilanzierungsregeln im EU-Bereich.

Auch für den VDMA (Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau) sind noch nicht alle Fragen geklärt. So wünscht sich der Verband klare Richtlinien von Seiten der Kommission an die Mitgliedsstaaten der EU. Daher äußerte sich Thilo Brodtmann, Hauptgeschäftsführer des VDMA, zurückhaltend. „Die Energie-Union verfolgt eine Reihe guter Absichten, deren Erfolg sich aber noch zeigen muss“, sagte Brodtmann.

Mit anderen Worten deuten alle darauf hin, dass viele richtige Maßnahmen schon getroffen sind, doch der große Fortschritt noch nicht erreicht wurde. Man nähert sich langsam und vorsichtig der Entwicklung der Energieunion an. Schritt für Schritt.

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