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Zukunftsprojekt Europäische Armee

Angestoßen durch Äußerungen des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker sammelt sich der Zuspruch, dass Europa einen klaren gemeinsamen und geschlossenen Auftritt formieren muss, um ein aussagekräftiges Signal an Russland zu senden.

Angestoßen durch Äußerungen des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker sammelt sich der Zuspruch, dass Europa einen klaren gemeinsamen und geschlossenen Auftritt formieren muss, um ein aussagekräftiges Signal an Russland zu senden.

Die beste Möglichkeit biete eine „gemeinsame Armee der Europäer“ , [die] „Russland den klaren Eindruck vermittel[t], dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der europäischen Werte", so äußerte sich Junker gegenüber der Welt am Sonntag.
Ein Argument für eine Zusammenlegung der nationalen Streitkräfte zu einer europäischen Streitmacht ist die Einsparung finanzieller Mittel. 

Aus einer Aussage Magaritis Schinas, dem Sprecher Junkers, geht hervor, dass man bis zu 100 oder 120 Milliarden Euro einsparen könnte. Auf der anderen Seite bezieht Schinas laut Zeitungsberichten keine weitere Stellung zu folgenden Fragen: „Wie viele Soldaten? Wie soll die EU-Armee zur Nato stehen? Wird es einen Vorschlag für den EU-Gipfel geben?“ 

Gespräche für eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten laufen. Die größte Hürde für eine europäische Armee ist, dass diese Vision nur umgesetzt werden könnte, wenn die Mitgliedstaaten einen Teil ihrer Souveränität an EU-Institutionen abgeben. Das ist ein Prozess der momentan noch nicht umsetzbar ist. Man beruft sich für militärische Konflikte eher auf die Stärke der NATO.

Rückhalt findet Junkers bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und auch bei Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Die Aussagen sind klar, die europäische Armee ist ein „Zukunftsprojekt“, das keinem konkreten Zeitplan angepasst werden könne  und man stehe der Idee aufgeschlossen gegenüber. Gegenwind bildet sich in der AfD und bei den Grünen, treffend beschrieben durch die Aussage des außenpolitischen Sprechers der Grünen Omid Nouripour: „Solange es keine europäische Außenpolitik gibt, braucht man nicht darüber zu reden, wie man die Instrumente dafür schafft." 

Das „Zukunftsprojekt“ Europäische Armee hätte zudem Folgen für das deutsche Recht. Noch ist es notwendig, für Auslandseinsätze der Bundeswehr die Zustimmung des deutschen Bundestages einzuholen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen(CDU) äußerte sich zu der Diskussion um den Parlamentsvorbehalt beim Brüssels Forum des German Marshall Funds (GMF) wie folgt: „Es kann sein, dass wir das deutsche Recht ändern müssen.“ 

Das sendet ein Signal an die EU-Staaten, welche bereits mit integrierten deutschen Truppenteilen gemeinsame multinationale Verbände aufbauen. Schon bei der Frage nach der Einsatzfähigkeit der deutschen Truppenteile besteht Skepsis, ob diese schnell einsatzbereit sein können, trotz der deutschen Gesetzeslage. 

Die Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen(CDU) könnte somit der Anstoß sein, dass es in den gesamten Europäischen Mitgliedsstaaten zu einer positiven Einstellung gegenüber dem „Zukunftsprojekt“ Europäische Armee kommt.

 http://www.euractiv.de/sections/eu-innenpolitik/junckers-vorschlag-fuer-eu-armee-kleine-schritte-statt-grosser-wurf-312754
  www.euractiv.de/sections/eu-innenpolitik/junckers-vorschlag-fuer-eu-armee-kleine-schritte-statt-grosser-wurf-312754
  http://www.sueddeutsche.de/politik/vorschlag-von-juncker-merkel-begruesst-idee-einer-europaeischen-armee-1.2384732
  http://www.sueddeutsche.de/politik/vorschlag-von-juncker-merkel-begruesst-idee-einer-europaeischen-armee-1.2384732
  http://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-ursula-von-der-leyen-stellt-parlamentsvorbehalt-bei-auslandseinsaetzen-in-frage/11537352.html