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Bürgerdialog Eberswalde

Am 04.Oktober 2016 begann in Eberswalde die Reihe Bürgerdialoge Brandenburg.

Unter dem Titel „ Flüchtlinge und Fluchtursachen: was unternimmt die EU und was haben wir damit zu tun?“ fand am 04.Oktober 2016  in Eberswalde der erste von vier Bürgerdialogen statt.  Dieses Format ist ein gemeinsames Projekt der Europäischen Kommission in Deutschland, sowie des Ministeriums der Justiz für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburgs. Einen thematisch passenden Rahmen gab die zeitgleich stattfindende Kunstausstellung „Mythos Europa“ der in Eberswalde ansässigen Künstlerin Antoinette.

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Vor diesem Hintergrund diskutierten Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, sowie Anne Quart, Staatssekretärin im Ministerium der Justiz für Europa und Vebraucherschutz des Landes Brandenburgs, gemeinsam mit interessierten Eberswalder Bürgerinnen und Bürgern. Die Moderation von der Gesellschaft für Europa- und Kommunalpolitik e.V. übernahm Thomas Heineke.

 Gleich zu Beginn der Diskussion machte Kühnel deutlich, dass die Europäische Union die aufkommende Migrationsproblematik zu lange unterschätzt habe. Viele eher sei diese als ein nationales Problem der jeweiligen Länder an den EU-Außengrenzen gesehen worden. Darum sei nun eine Europäisierung, ein gemeinsames Vorgehen der europäischen Union, von Nöten.

Dem stimmte Staatssekretärin Quart bei. Migration sei kein neues Thema, es träfe Europa aber in Zeiten der Globalisierung mit besonderer Wucht. Weiter führte sie aus, dass die Gründe für Migration vielfältig seinen und von Klimawandel bis Perspektivlosigkeit in den Heimatländern reichen. Darum erläuterte Kühnel die neue europäische Herangehensweise. Sie beinhaltet die Schaffung von sicheren, aber nicht geschlossenen Grenzen, einen Mechanismus zur Umverteilung der Flüchtlinge, sowie die Schaffung von Bleibeperspektiven in den Herkunftsländern der potentiellen Migranten. „Wir müssen dafür sorgen, dass alle überall auf dem Planeten leben  können“, formulierte Staatssekretärin Quart das große Ziel der neuen globalen Entwicklungsziele. Wichtig sei es jedoch, diese globalen Ziele auf lokale Ebenen herunter zu brechen. Viele europäische Strukturen ließen sich nicht 1:1 auf andere Regionen der Welt anwenden, wie Kühnel beipflichtete.

 Bürgerdialog Eberswalde 2

Im  Verlauf des Abends wurde eine Vielzahl an Themen, wie etwa fairere Handelspolitik, Klimawandel oder friedenschaffende Maßnahmen, angesprochen. Dabei wurde deutlich, dass der Vermittlung dieser Konzepte auf regionaler Ebene große Bedeutung zukommen muss. Die Europäische Union könne nur auf europäischer Ebene handeln, die wesentliche Arbeit müsse lokal, wie etwa mit der Fair Trade Stadt Eberswalde, geschehen, wie Kühnel betonte. „ Wir sind nur ein Teil der Lösung, werden es also nicht alleine schaffen“, resümierte Kühnel.

Bürgerdialog Eberswalde 3 

Daher brauche es einen langen Atem, sowie globales Denken, kombiniert mit lokalem Denken, wie Staatssekretärin Quart betonte. Das Thema Flucht und Fluchtursachen wird nicht nur Europa auf jeden Fall noch lange beschäftigen, wie dieser Abend zeigte.